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ABS

ABS im Internationalen Saatgutvertrag

Der Internationale Saatgutvertrag, seit 2004 in Kraft, regelt ABS für den Bereich der Nutzpflanzen in einem multilateralen System. Es ist als Spezialabkommen vom Anwendungsbereich des Nagoya-Protokolls ausgenommen.

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Nagoya-Protokoll

Das Nagoya-Protokoll ist 2014 als Zusatzprotokoll zur CBD in Kraft getreten. Es gibt den rechtlichen Rahmen für die Regelung des Zugangs zu genetischen Ressourcen und/oder zu dem zugehörigen traditionellen Wissen sowie der Aufteilung der der sich aus ihrer Nutzung ergebenden Vorteile vor. 

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Verordnung (EU) Nr. 511/2014

Alle Nagoya-Protokoll-Vertragsstaaten sind verpflichtet zu kontrollieren, ob ihre Nutzer die betreffenden ABS-Regelungen einhalten. In der EU-Verordnung werden Bestimmungen zur Einhaltung dieser Verpflichtung für alle EU-Mitgliedstaaten einheitlich festgelegt. 

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Umsetzung des Nagoya-Protokolls und der EU-Verordnung in Deutschland

Die Verordnung (EU) Nr. 511/2014 wird durch das nationale Umsetzungsgesetz ergänzt, das die zuständigen Behörden nennt und Mitwirkungspflichten der Nutzer sowie Sanktionen bei Verstößen festlegt.

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