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ABS

Umsetzung des Nagoya-Protokolls und der EU-Verordnung in Deutschland

Umsetzung des Nagoya-Protokolls in Deutschland

Deutschland hat keine Zugangsregelungen nach dem Nagoya-Protokollerlassen. Somit ist der Zugang zu genetischen Ressourcen in Deutschland nicht davon abhĂ€ngig, dass "PIC" und "MAT" vorliegen (siehe Nagoya-Protokoll). Es gelten allerdings andere öffentlich-rechtliche und privat-rechtliche Vorschriften, die den Zugang zu genetischen Ressourcen verbieten, einschrĂ€nken oder von einer Genehmigung abhĂ€ngig machen können. NĂ€here Informationen hierzu finden sich auf den Informationsseiten des Bundesamtes fĂŒr Naturschutz (siehe ABS-Information beim BfN).

Die EU-ABS-Verordnung ist seit Oktober 2014 in Kraft und gilt seitdem unmittelbar in den MitgliedslĂ€ndern und somit auch in Deutschland. Sie wird durch das "Gesetz zur Umsetzung der Verpflichtungen nach dem Nagoya-Protokoll und zur DurchfĂŒhrung der Verordnung (EU) Nr. 511/2014..." ergĂ€nzt.

ZustÀndigkeiten

Die zustĂ€ndige nationale Behörde fĂŒr den Vollzug des Nagoya-Protokolls und der EU-ABS-Verordnung in Deutschland ist das Bundesamt fĂŒr Naturschutz (BfN).
NĂ€here Informationen rund um das Nagoya-Protokoll, seine Umsetzung auf europĂ€ischer und nationaler Ebene und die resultierenden Verpflichtungen fĂŒr Nutzer stellt das BfN auf seinen Internetseiten zur VerfĂŒgung.

GemĂ€ĂŸ nationalem Umsetzungsgesetz werden Festlegungen zur Gestaltung des Vollzugs in Bezug auf genetische Ressourcen fĂŒr ErnĂ€hrung und Landwirtschaft im Einvernehmen mit der BLE getroffen. Die Funktion der BLE als Einvernehmensbehörde wird vom IBV wahrgenommen.